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07. Juli 2005

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Frank Sichau: Thoben lässt das Revier im Stich


"Wirtschaftsministerin Christa Thoben lässt das Revier im Stich", so Frank Sichau, Herner SPD-Landtagsabgeordneter. "In vorauseilendem Gehorsam gegenüber dem neuen NRW-Finanzminister", so Sichau, erwägt Thoben den Verzicht auf die Abrufung von EU-Fördermitteln (so genannte Ziel 2-Mittel) für das Ruhrgebiet nach 2006. Sie glaubt, die Kofinanzierung des Landes nicht durchsetzen zu können.

Frank Sichau hingegen erklärt, dass angesichts der großen Aufgaben im Rahmen des Strukturwandels und der wirtschaftlich ausgesprochen schwierigen Lage im Ruhrgebiet - besonders im nördlichen Bereich mit Herne - ein freiwilliger Verzicht auf EU-Mittel unter allen Umständen verhindert werden müsse. Einen möglichen Verzicht auf Fördermittel ins Auge zu fassen, bevor der Haushalt überhaupt in Angriff genommen werde, zeuge wahrlich nicht von großen Engagement für das Revier. Das Ruhrgebiet brauche aber dringend weitere Impulse zur wirtschaftlichen Entwicklung. Die neue Landesregierung darf sich nicht aus ihrer Verantwortung für das Ruhrgebiet stehlen, so Sichau.


Copyright 2005 Frank Sichau (MdL) im Landtag NRW.