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Pressemitteilungen (Jahr 2001) |
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Gabriele Gorcitza, Frank Sichau: "Schulpauschale sorgt auch in Herne für mehr Planungssicherheit"
Herne, 30.10.2001
"Die Einführung der Schulpauschale hebt den in NRW bewährten Grundsatz nicht auf, dass das Land für die Lehrer und deren Bezahlung zuständig ist. Bau, Unterhaltung, Instandhaltung, Modernisierung und Ausstattung von Schulgebäuden sind Aufgaben der Kommunen." Mit diesen Worten haben die SPD-Landtagsabgeordneten Gabriele Gorcitza und Frank Sichau Vorwürfe als vollkommen unberechtigt zurückgewiesen, die für Herne zur Verfügung stehenden Finanzmittel aus der Schulpauschale seien unzureichend.
"Die Kritiker der ab 2002 geltenden Neuregelung scheinen zu vergessen, dass die Kommunen für Schulbau-oder Schulerweiterungsprojekte, für die das Land Fördermittel zur Verfügung gestellt hat, bislang einen erheblichen Eigenanteil zu erbringen hatten", erklärten Gabriele Gorcitza und Frank Sichau. Sie machten deutlich, dass finanzstarke Städte und Gemeinden Landesmittel in Höhe von 40 Prozent der sogenannten Richtsatzkosten erhalten hätten, Projekte der übrigen Kommunen seien mit 70 Prozent unterstützt worden. Die Schulpauschale könne über den Bau oder die Erweiterung von Schulgebäuden hinaus nun auch für die Modernisierung und Sanierung, Anmietung oder Leasing sowie die Ausstattung von Schulen und den Einsatz neuer Medien genutzt werden. Für größere Baumaßnahmen könnten die Mittel künftig auch angespart werden, da nicht verbrauchte Gelder dem Land am Jahresende nicht zurückerstattet werden müssten. "Damit erhalten wir auch in Herne künftig mehr Planungssicherheit bei der Bewirtschaftung unserer Schulen", betonten Gabriele Gorcitza und Frank Sichau.
Sie stellten heraus, dass mit diesen Maßnahmen das Land Nordrhein-Westfalen den Wünschen vieler Städte und Gemeinden entspräche. Landesweit erhielten die Kommunen aus der Schulpauschale im Jahre 2002 insgesamt 460 Millionen Euro. Dies seien rund 200 Millionen Euro mehr als mit der bisherigen Projektförderung zur Verfügung gestanden haben.
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