|
|
 |
|
|
|
|
 |
Pressemitteilungen (Jahr 2008) |
|
|
|
|
|
|
Frank Sichau: CDU/FDP will Mittel für kommunalen Straßenbau erneut kürzen - Massiver Schaden für Herne
AKTUELLE MELDUNGEN
Pressemitteilung:
15. September 2008
verantwortlich: Frank Sichau
44651 Herne, Rathausstr. 22
Telefon: 02325/988497
Telefax: 02325/988498
emal: frank.sichau@landtag.nrw.de
Internet: www.frank-sichau.de
Frank Sichau: CDU/FDP will Mittel für kommunalen Straßenbau erneut kürzen - Massiver für Herne
Die CDU/FDP-Landesregierung in Düsseldorf will die Fördermittel für den kommunalen Straßenbau im nächsten Jahr erneut massiv kürzen. Das teilt der Herner Landtagsabgeordnete Frank Sichau (SPD) im Vorfeld der Haushaltsberatungen für 2009 aus Düsseldorf mit.
"Herne wird gezwungen sein in den kommenden Jahren deutlich mehr für den Straßenbau auszugeben als bisher, weil die Landesregierung den Regelfördersatz um 10 Prozent auf dann nur noch 65 Prozent senken wird. Für Herne als finanzschwache Kommune ist das ein schweres Problem, denn die Alternative, auf Straßenbaumaßnahmen zu verzichten, gibt es nicht", so Frank Sichau. Bis 2007 zahlten die Kommunen von jedem Euro für den Straßenbau 25 Cent als Eigenanteil. Jetzt werden es 35 Cent sein.
Der Grundsanierungen von Straßen durch Landeszuschüsse habe die Landesregierung komplett eine Absage erteilt. "Auf allen Maßnahmen, mit Ausnahme von Neu- und Umbaumaßnahmen, bleiben Städte wie Herne komplett sitzen. Vielfach wird aber gerade von den Bürgerinnen und Bürgern eine Sanierung einer bestehenden Straße gewünscht. CDU und FDP lassen sie damit im Stich."
|
Copyright 2008 Frank Sichau (MdL) im Landtag NRW. |
|
|
|
|
|
|
