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Pressemitteilungen (Jahr 2006)


Frank Sichau : Schwarz/Gelb setzt beim Mietwohnungsbau erfolgreiche Politik von Rot/Grün fort


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Pressemitteilung:
17. März 2006

verantwortlich: Frank Sichau
44651 Herne, Rathausstr. 22
Telefon: 02325/988497
Telefax: 02325/988498
emal: frank.sichau@landtag.nrw.de
Internet: www.frank-sichau.de

Frank Sichau : Schwarz/Gelb setzt beim Mietwohnungsbau erfolgreiche Politik von Rot/Grün fort



Mit 3.312.000 Euro wird der Bau von Mietwohnungen in Herne 2006 gefördert. Die Mittel stammen aus dem Wohnraumförderungsprogramm des Landes NRW. Darauf hat jetzt der Herner SPD-Landtagsabgeordnete Frank Sichau hingewiesen. Zielgruppen der sozialen Wohnraumförderung sind die Haushalte, die sich aus eigener Kraft nicht am Wohnungsmarkt behaupten können und auf Unterstützung angewiesen sind.

Die Fördermittel werden den Kommunen pauschal zugewiesen. Die Aufteilung der Mittel erfolgt nach dem Verhältnis des prozentualen Anteils an dem zum 31.12.2004 landesweit als wohnungssuchend gemeldeten Haushalten. Es gibt zwei Fördermodelle - ein Modell A innerhalb der Einkommensgrenzen nach dem Wohnraumförderungsgesetz und ein Modell B bei Überschreitung bis zu 40 Prozent. Die Kommunen sind gehalten, die ihnen zugeteilten Fördermittel zu mindestens 75 Prozent für Wohnberechtigte der Einkommensgruppe A einzusetzen. Im Rahmen der vorgegebenen Quoten können die Kommunen frei über die Fördermittel verfügen, um die örtlichen Wohnungsprobleme zu lösen. Dabei sollten die Kommunen, so Frank Sichau, darauf achten, das eine einseitige Belegungsstruktur bei Neubaumaßnahmen verhindert wird.

"Damit setzt Schwarz/Gelb ein Programm fort, das zu Oppositionszeiten noch als Teufelswerk galt", kommentierte Frank Sichau. Die Mietwohnungsbauförderung sei gegenüber der Vorgänger-Regierung weitgehend unverändert geblieben.

"Jahrelang hat die CDU-Opposition in Nordrhein-Westfalen die rot-grüne Wohnungspolitik gegeißelt und den Ausstieg aus der Objektförderung gefordert. Der angekündigte Systemwechsel von der Objektförderung im Mietwohnungsbau hin zu einer einkommensabhängigen Subjektförderung über das Wohngeld ist, wie es die SPD-Fraktion stets dargelegt hat, nicht umzusetzen", so Sichau abschließend.
Insgesamt stehen für den Mietwohnungsbau in NRW 190 Mio. Euro Fördermittel zu Verfügung.


Copyright 2006 Frank Sichau (MdL) im Landtag NRW.


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Frank Sichau, Mitglied im Landtag Nordrhein-Westfalen