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Pressemitteilungen (Jahr 2004) |
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Frank Sichau: Herne erhält 208.000 Euro
für den Feuerschutz
AKTUELLE MELDUNGEN
Pressemitteilung:
17. Juni 2004
verantwortlich: Frank Sichau
44651 Herne, Rathausstr. 22
Telefon: 02325/988497
Telefax: 02325/988498
emal: frank.sichau@landtag.nrw.de
Internet: www.frank-sichau.de
Frank Sichau: Herne erhält 208.000 Euro für den Feuerschutz
Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Sichau mitteilt, erhält die Stadt Herne einen Zuschuss in Höhe von 208.131,43 Euro aus den Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer vom Land Nordrhein-Westfalen. Hintergrund ist das "Gesetz über den Feuerschutz und die Hilfeleistung". Demnach leistet das Land Zuschüsse zu den Kosten des Feuerschutzes der Gemeinden.
Die Höhe der Summe hängt ab von Einwohnerzahl und Gebietsfläche der Kommune und vom bereitgestellten Gesamtbetrag. Die Feuerschutzsteuer, die Versicherungsunternehmen aus Feuerversicherungen abführen müssen, wird den Kommunen somit in pauschalisierter Form zugewiesen.
"Die Kommunen können so entscheiden, ob sie ein neues Löschfahrzeug kaufen wollen oder ob sie ein Feuerwehrgerätehaus sanieren. Sie können auch die Mittel hierfür ansparen oder sie in Ausrüstungsgegenstände investieren", hob Frank Sichau hervor. Damit werde die Verwaltungsarbeit erleichtert und die Selbstständigkeit der Kommunen gestärkt.
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Copyright 2004 Frank Sichau (MdL) im Landtag NRW. |
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