Stärker werde. Menschlich bleiben
Das Wahlprogramm der NRWSPD zur Landtagswahl
Herne, 13. Februar 2005

Frank Sichau neben Erich Leichner bei seinem Vortrag in der Gaststätte Tausch

Das Wahlprogramm der NRWSPD stand im Mittelpunkt einer Veranstaltung der SPD Herne Süd. Der SPD-Landtagskandidat Frank Sichau ging in seiner Rede insbesondere auf den Energiestandort NRW und die Förderung des Strukturwandels ein.

Frank Sichau nannte ein ganzes Bündel von Maßnahmen. Existenzgründer sollen unterstützt, Wissenschaft und Forschung gestärkt werden. Sichau machte deutlich, das man bereits viel erreicht habe. Der Strukturwandel komme voran. So sind in Herne in den Jahren 2000 bis 2003 insgesamt 25 Projekte durch das Ziel 2-Programm der EU und des Landes NRW gefördert worden - mit 40,3 Mio. Euro. Zu den herausragenden Projekten zählen die Erschließung des Gewerbeparks Hibernia in Holsterhausen, das Last-Mile Logistik - Netzwerk und der Landschaftspark Pluto V in Röhlinghausen.

Besonders erfreut zeigte sich Sichau auch über die Bilanz bei den Gründungszahlen. Allein im ersten Halbjahr 2004 hat es in Herne 660 neue Gewerbeanmeldungen gegeben. Das Land habe dafür im Rahmen eines Kreditfonds 2,8 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Bei der Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen übernimmt die NRW.Bank im Zusammenwirken mit den Hausbanken eine zentrale Rolle.

Die Forderung von Teilen der CDU, die kommunalen Sparkassen zu privatisieren lehnte Sichau ab. Für Handwerk und Mittelstand sind die Sparkassen unverzichtbar. Während Privatbanken sich in der vergangenen Jahren aus der Mittelstandsfinanzierung zurückgezogen haben, standen die Sparkassen als verlässliche Partner zur Verfügung.

Bei seiner Untersützung für den heimischen Steinkohlebergbau zeigte sich Frank Sichau durch die weltweit steigende Nachfrage nach Koks und Kokskohle und dem damit einhergehenden Preisanstieg beim Stahl bestätigt. Es geht nicht mehr um den Ausstieg aus der Kohle, sondern darum Kohle langfristig als wichtige heimische Energiequelle zu sichern. Wir stehen uneingeschränkt zum Kohlekompromiss.

Wir wollen den Wissensstandort NRW stärken. Dazu brauchen wir in Zukunft jedes Talent. Frank Sichau machte deutlich, das es mit der SPD keine Studiengebühren für das Erststudium geben wird.