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Pressemitteilungen (Jahr 2004)


Frank Sichau: Strukturwandel in Herne ist auf guten Weg

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Pressemitteilung:
17. Februar 2004

verantwortlich: Frank Sichau
44651 Herne, Rathausstr. 22
Telefon: 02325/988497
Telefax: 02325/988498
emal: frank.sichau@landtag.nrw.de
Internet: www.frank-sichau.de

Frank Sichau: Strukturwandel in Herne ist auf guten Weg


"Der Strukturwandel in Herne ist auf einem guten Weg." Mit diesen Worten reagierte der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Sichau auf den jetzt vorliegenden Halbzeitbericht des Ziel 2-Programms.

Seit Mitte 2001 haben das Land NRW und die EU im Rahmen des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) 15 Projekte in Herne mit rund 15,6 Millionen Euro unterstützt. Hinzu kommen weitere 23 Einzelprojekte aus dem Bereich des Europäischen Sozialfonds (ESF) mit einem Bewilligungsvolumen von rund 3,6 Millionen Euro.

Dabei hatte die gezielte Stärkung der regionalen Kompetenzen - insbesondere die innovations - und technologieorientierten Kompetenzfelder - einen hohen Stellenwert. Dafür stehe insbesondere das Projekt "Last Mile Logistic". "Das sich mit einer konsequent orientierten Wirtschaftspolitik Erfolge, d.h. mehr Arbeitsplätze und ein steigendes Lohnniveau erzielen lassen, zeigen Beispiele aus den USA", so Frank Sichau. Das Ruhrgebiet biete hierfür gute Voraussetzungen. "Diese Förderung ist ein zentraler Baustein unserer Politik zur Modernisierung der Wirtschaftsstrukturen in Herne, sowie im ganzen Ruhrgebiet", machte Frank Sichau deutlich. Daneben wurden zahlreiche kleine und mittelständische Unternehmen mit Zuschüssen bedacht.

Der Bewilligungsstand der insgesamt zur Verfügung stehenden öffentlichen Mittel ist relativ gut. Als wenig zufriedenstellend bezeichnete Sichau den geringen Auszahlungsstand der Mittel. Dies betrifft insbesondere infrastrukturelle Projekte. Verantwortlich sei die latente kommunale Finanzschwäche. "Die Oppositionsparteien haben eine Erweiterung der Gewerbesteuer verhindert. Die Gemeindefinanzreform muss auf der Tagesordnung bleiben", so Frank Sichau. Auch müsse es über das Jahr 2006 hinaus eine europäische Förderung zur Überwindung von Strukturdefiziten im Ruhrgebiet geben, forderte Frank Sichau an die Adresse der Europäischen Union.


Copyright 2004 Frank Sichau (MdL) im Landtag NRW.


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Frank Sichau, Mitglied im Landtag Nordrhein-Westfalen