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Pressemitteilungen (Jahr 2001) |
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Frank Sichau: "Fairen Wettbewerb für eine ökologische und nachhaltige Abfallwirtschaft sicherstellen"
Herne, 12.11.2001
Es geht nicht darum, mehr Markt in das System zu bringen, sondern es geht darum einen fairen Markt aufzubauen. Mit diesen Worten reagierte der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Sichau auf die Forderung der CDU "mehr Markt und mehr Wettbewerb" in der Abfallwirtschaft.
"Abfallwirtschaft ist - das lehren uns die Probleme mit Altlasten und wilden Deponien aus der Vergangenheit - ein wichtiger Beitrag zur Daseinsvorsorge", sagte Frank Sichau. Ein falsch verstandener Liberalismus in diesem Bereich verhindert ökologische Lösungen, führt zu Preis- und Gebührensteigerungen, behindert Innovationen in der Abfallpolitik und gefährdet darüber hinaus auch noch Arbeitsplätze in der Abfallwirtschaft von Nordrhein-Westfalen.
Vielmehr, so Frank Sichau, komme es jetzt darauf an, für die Abfallverwertung und- beseitigung ein gleiches Umweltschutzniveau wiederherzustellen und langfristig zu sichern. Hierdurch würde das allseits beklagte Ökodumping verhindert, die vorhandenen High-Tech-Anlagen durch die Verhinderung von Scheinverwertung besser ausgelastet und hierdurch die Abfallgebühren stabilisiert.
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