SPD-Ortsverein Röhlinghausen zu Gast im Landtag
Düsseldorf, 09. März 2004

    
Die Röhlinghauser Genossen mit Frank Sichau (links) im Landtag     
Düsseldorf ist immer wieder eine Reise wert. Dieser Meinung waren zumindest Mitglieder des SPD-Ortsvereins Röhlinghausen. Eingeladen in den dortigen Landtag hatte die Gruppe aus Röhlinghausen der Landtagsabgeordnete Frank Sichau. Auf dem Programm stand das Land NRW und die Landespolitik.

Zunächst hielt der Landtag für die Besucherinnen und Besucher ein Frühstück mit Kaffee und Brötchen bereit. Gestärkt begab sich die Gruppe dann auf die Besuchertribüne. Aus dem berufenen Munde einer Mitarbeiterin des Besucherdienstes wurde den Gästen hier ein kurzer Einblick in die parlamentarische Arbeit vermittelt. Hier erfuhren die Parteifreunde aus Röhlinghausen, das jedes Jahr 70.000 Gäste den Landtag besuchen und er zur Zeit 231 Abgeordnete beherbergt. Dieser bei der nächsten Wahl (2005) auf 181 Abgeordnete verkleinert wird und dann nur noch 128 direkt gewählte Abgeordnete haben wird. Von diesen sind etwa 20 Prozent Lehrer und ca. 40 Prozent kommen aus dem Öffentlichen Dienst. Das Durchscnittsalter der Abgeordneten liegt bei 50 Jahren. Die Fluktation im Parlament ist sehr hoch. Alle fünf Jahre ziehen etwa 30 Prozent Neulinge in den Landtag ein. Auch Begriffe wie Überhangmandat, Kleine und Große Anfrage waren für die Gruppe von nun an keine Fremdwörter mehr. Bei der sich daran anschließenden Zusammenkunft mit Frank Sichau eröffnete sich dann sehr schnell ein offenes und freundliches, aber dennoch sehr ernsthaft geführtes Gespräch. Die Parteifreunde aus Röhlinghausen gaben hier die kritische Stimmung an der Basis wieder.

    
     Die Röhlinghauser Gruppe beim Frühstück in der Restauration des Landtages
Diskutiert wurde insbesondere über die Bildungspolitik in NRW unter dem Stichwort "Offene Ganztagsgrundschule", und den Auswirkungen von Hartz IV auf die Kommunen. Frank Sichau zeigte sich überzeugt, ein striktes Konnexitätsprinzip (wer bestellt bezahlt) hätte manche Überbelastung der Kommunen in der Vergangenheit verhindert. Ein striktes Konnexitätsprinzip, wie in NRW geplant, sei bitter nötig. "Bei Hartz IV muss nachgebessert werden" forderte der Landtagsabgeordnete.

Besonders hitzig ging es schließlich bei dem Thema "Realisierungschancen eines Steinkohlereferenzkraftwerkes in Herne" unter dem Sichwort "Emmissionshandel" zu. Frank Sichau betonte der vorliegende Entwurf habe das Ende der Kohleverstromung und damit des Energiemixes zur Folge. Das dürfe auf keinen Fall geschehen.